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PolZusArbDPlAbk | Artikel 37 Vorübergehende Grenzübertritte
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 9.7.2015 (Änderung vom 5.5.2015)
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über die Zusammenarbeit der Polizei-, Grenz- und Zollbehörden
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über die Zusammenarbeit der Polizei-, Grenz- und Zollbehörden Artikel 37 Vorübergehende Grenzübertri...
DBA Amtshilfe BS | Protokoll zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Commonwealth der Bahamas über die Unterstützung in Steuer- und Steuerstrafsachen durch Informationsaustausch
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 12.12.2011 (Änderung vom 9.4.2010)
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Commonwealth der Bahamas über die Unterstützung in Steuer- und Steuerstrafsachen durch Informationsaustausch
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Commonwealth der Bahamas über die Unterstützung in Steuer- und Steuerstrafsachen durch Informationsaustausch Protokoll zum Abkommen zwischen d...
PolZusArbDPlAbk | Artikel 24 Sondertechnik
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 9.7.2015 (Änderung vom 5.5.2015)
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über die Zusammenarbeit der Polizei-, Grenz- und Zollbehörden
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über die Zusammenarbeit der Polizei-, Grenz- und Zollbehörden Artikel 24 Sondertechnik (1)  Beamte d...
DBA Amtshilfe AT | Artikel 1 (Anwendungsbereich)
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Rechtsschutz und Rechtshilfe in Abgabensachen
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Rechtsschutz und Rechtshilfe in Abgabensachen Artikel 1 (Anwendungsbereich) 1Gegenstand dieses Vertrages sind die öffen...
NATOTrStatZusAbk | Artikel 64
Zusatzabkommen zu dem Abkommen zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrages über die Rechtsstellung ihrer Truppen hinsichtlich der in der Bundesrepublik Deutschland stationierten ausländischen Truppen
Zusatzabkommen zu dem Abkommen zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrages über die Rechtsstellung ihrer Truppen hinsichtlich der in der Bundesrepublik Deutschland stationierten ausländischen Trup...
EPÜAusfO | Regel 141 Auskünfte über den Stand der Technik
Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen
Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen Regel 141 Auskünfte über den Stand der Technik (1)  Ein Anmelder, der im Sinne des Artikels 87 eine Priorität in Anspruch nimmt, hat eine Kopie ...
DBA IE | Artikel 20 Andere Einkünfte
Aktuelle Fassung: Änderung vom 30.3.2011
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Irland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Irland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen Art...
BehindRÜbk | Artikel 11 Gefahrensituationen und humanitäre Notlagen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 26.3.2009 (Änderung vom 5.6.2009)
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen Artikel 11 Gefahrensituationen und humanitäre Notlagen Die Vertragsstaaten ergreifen im Einklang mit ihren Verpflichtungen nach dem Völkerr...
DBA NL | Inhaltsübersicht
Aktuelle Fassung: Änderung vom 4.8.2022
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkom...
DBA LI | Artikel 34 Kündigung
Aktuelle Fassung: Änderung vom 17.11.2011
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Fürstentum Liechtenstein zur Beseitigung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie zur Verhinderung der Steuerverkürzung und -umgehung
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Fürstentum Liechtenstein zur Beseitigung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen sowie zur Verhinderung...
IntErwSchÜbk | Artikel 30
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2009 (Änderung vom 13.1.2000)
Übereinkommen über den internationalen Schutz von Erwachsenen
Übereinkommen über den internationalen Schutz von Erwachsenen Artikel 30 Die Zentrale Behörde eines Vertragsstaats trifft unmittelbar oder mithilfe staatlicher Behörden oder sonstiger Stellen alle gee...
HUntProt | Artikel 25 Inkrafttreten
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 18.6.2011 (Änderung vom 23.11.2007)
Protokoll über das auf Unterhaltspflichten anzuwendende Recht
Protokoll über das auf Unterhaltspflichten anzuwendende Recht Artikel 25 Inkrafttreten (1)  Dieses Protokoll tritt am ersten Tag des Monats in Kraft, der auf einen Zeitabschnitt von drei Monaten nach ...
EPÜ | Artikel 37 Finanzierung des Haushalts
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 13.12.2007 (Änderung vom 19.2.2008)
Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente (EPÜ)
Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente EPÜ Artikel 37 Finanzierung des Haushalts Der Haushalt der Organisation wird finanziert: a) durch eigene Mittel der Organisat...
NATOTrStatZusAbk | Artikel 54
Zusatzabkommen zu dem Abkommen zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrages über die Rechtsstellung ihrer Truppen hinsichtlich der in der Bundesrepublik Deutschland stationierten ausländischen Truppen
Zusatzabkommen zu dem Abkommen zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrages über die Rechtsstellung ihrer Truppen hinsichtlich der in der Bundesrepublik Deutschland stationierten ausländischen Trup...
DBA Amtshilfe VC | Vorspann
Aktuelle Fassung: Änderung vom 29.3.2010
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und St. Vincent und die Grenadinen über die Unterstützung in Steuer- und Steuerstrafsachen durch Informationsaustausch
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und St. Vincent und die Grenadinen über die Unterstützung in Steuer- und Steuerstrafsachen durch Informationsaustausch Die Bundesrepublik Deutschlandun...
BerlinÜbk | Artikel 5
Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in bezug auf Berlin
Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in bezug auf Berlin Artikel 5 (1)  Die Bundesrepublik Deutschland wird keinerlei Ansprüche gegen die drei Staaten oder einen von ihnen oder gegen Instituti...
CISG | Artikel 67 (Gefahrübergang bei Beförderung der Ware)
Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf
Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf Artikel 67 (Gefahrübergang bei Beförderung der Ware) (1)  1Erfordert der Kaufvertrag eine Beförderung der Ware und...
EPÜAusfO | Regel 131 Berechnung der Fristen
Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen
Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen Regel 131 Berechnung der Fristen (1)  Die Fristen werden nach vollen Tagen, Wochen, Monaten oder Jahren berechnet.(2)  1Bei der Fristberechnung ...
DBA CY | Artikel 8 Seeschifffahrt, Binnenschifffahrt und Luftfahrt
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 16.12.2011 (Änderung vom 18.2.2011)
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Zypern zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Zypern zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und zur Verhinderung der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom...
BehindRÜbk | Artikel 21 Recht der freien Meinungsäußerung, Meinungsfreiheit und Zugang zu Informationen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 26.3.2009 (Änderung vom 5.6.2009)
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen Artikel 21 Recht der freien Meinungsäußerung, Meinungsfreiheit und Zugang zu Informationen Die Vertragsstaaten treffen alle geeigneten Maßn...
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