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BaFinSatzgVO | Anlage zu § 1
Verordnung über die Satzung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Verordnung über die Satzung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht Anlage zu § 1  
BayBadeGewV | § 3 Überwachung
Verordnung über die Qualität und die Bewirtschaftung der Badegewässer (BayBadeGewV)
Verordnung über die Qualität und die Bewirtschaftung der Badegewässer BayBadeGewV § 3 Überwachung (1)  Die Kreisverwaltungsbehörde bestimmt im Benehmen mit den wasserwirtschaftlichen Fachbehörden vor ...
StrlSchV | § 97 Aufbewahrung und Bereithalten von Unterlagen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 31.12.2018 (Änderung vom 29.11.2018)
Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (StrlSchV)
Verordnung zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung StrlSchV § 97 Aufbewahrung und Bereithalten von Unterlagen (1)  Der Strahlenschutzverantwortliche hat dafür zu sorgen, dass be...
ZentralstGesundhSchutzAMMPAbk BW | Nachspann
Abkommen über die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arzneimitteln und Medizinprodukten
Abkommen über die Zentralstelle der Länder für Gesundheitsschutz bei Arzneimitteln und Medizinprodukten Berlin, den 30. Juni 1994Für das Land Baden-Württemberg Erwin TeufelFür den Freistaat Bayern Edm...
GlüStV 2021 | § 8 b Beendigung der Sperre
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.7.2021 (Änderung vom 23.10.2020)
Staatsvertrag zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland (GlüStV 2021)
Staatsvertrag zur Neuregulierung des Glücksspielwesens in Deutschland GlüStV 2021 § 8 b Beendigung der Sperre (1)  1Eine Aufhebung der Sperre ist nur auf schriftlichen Antrag der gesperrten Person mög...
BayBadeGewV | § 9 Andere Parameter
Verordnung über die Qualität und die Bewirtschaftung der Badegewässer (BayBadeGewV)
Verordnung über die Qualität und die Bewirtschaftung der Badegewässer BayBadeGewV § 9 Andere Parameter (1)  1Deutet das Profil des Badegewässers auf eine Tendenz zur Massenvermehrung von Makrophyten u...
DL-InfoV | Inhaltsübersicht
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 12.11.2021 (Änderung vom 12.11.2021)
Verordnung über Informationspflichten für Dienstleistungserbringer (DL-InfoV)
Verordnung über Informationspflichten für Dienstleistungserbringer Vorspann § 1  Anwendungsbereich § 2  Stets zur Verfügung zu stellende Informationen § 3  Auf Anfrage zur Verfügung zu stelle...
SprengG | § 33 a (weggefallen)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 16.7.2021 (Änderung vom 27.7.2021)
Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe (SprengG)
Gesetz über explosionsgefährliche Stoffe SprengG §33 a  (weggefallen)  
AwSV | § 10 Einstufung fester Gemische
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 27.6.2020 (Änderung vom 19.6.2020)
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen AwSV § 10 Einstufung fester Gemische (1)  Der Betreiber kann ein festes Gemisch abweichend von § 3 Absatz 2 Satz 1 Nummer 8 als nicht ...
VAG | § 190 Schadenersatzpflicht
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.1.2016 (Änderung vom 1.4.2015)
Gesetz über die Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmen (VAG)
Gesetz über die Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmen VAG § 190 Schadenersatzpflicht § 117 des Aktiengesetzes gilt entsprechend.  
TÄAVAbk | Artikel 1 Mitgliedschaft
Abkommen zwischen den Ländern Niedersachsen, Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Altersversorgung der hamburgischen, niedersächsischen und schleswig-holsteinischen Tierärztinnen und Tierärzte
Abkommen zwischen den Ländern Niedersachsen, Schleswig-Holstein und der Freien und Hansestadt Hamburg über die Altersversorgung der hamburgischen, niedersächsischen und schleswig-holsteinischen Tierär...
BayJG | 1. Allgemeines
Bayerisches Jagdgesetz (BayJG)
Bayerisches Jagdgesetz BayJG 1. Allgemeines  
FFVAV | § 3 Messung des Verbrauchs von Fernwärme- und Fernkälte
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 5.10.2021 (Änderung vom 28.9.2021)
Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte (FFVAV)
Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte FFVAV § 3 Messung des Verbrauchs von Fernwärme- und Fernkälte (1)  1Zur Ermittlung des verbrauchs...
LwAnpG | § 7 Teilungsbeschluß
Landwirtschaftsanpassungsgesetz (LwAnpG)
Landwirtschaftsanpassungsgesetz LwAnpG § 7 Teilungsbeschluß (1)  1Der Teilungsplan wird nur wirksam, wenn die Mitglieder der LPG ihm durch Beschluß zustimmen. 2Der Beschluß kann nur in der Vollversamm...
WG 1907 | Art. 101 Zuschüsse
Bayerisches Wassergesetz 1907 (WG 1907)
Bayerisches Wassergesetz 1907 WG 1907 Art. 101 Zuschüsse (1)  Der Staat wird zur Instandhaltung nach Maßgabe der jeweiligen budgetmäßigen Mittel freiwillige Zuschüsse gewähren. (2)  Die Gewährung von...
AWG | § 4 Beschränkungen und Handlungspflichten zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und der auswärtigen Interessen
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 17.7.2020 (Änderung vom 10.7.2020)
Außenwirtschaftsgesetz (AWG)
Außenwirtschaftsgesetz AWG § 4 Beschränkungen und Handlungspflichten zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und der auswärtigen Interessen (1)  Im Außenwirtschaftsverkehr können durch Rechtsverordnung...
Druckluftverordnung | § 8 (weggefallen)
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 1.7.2005 (Änderung vom 21.6.2005)
Verordnung über Arbeiten in Druckluft
Verordnung über Arbeiten in Druckluft §8  (weggefallen)  
WaffG | § 59 Verwaltungsvorschriften
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 27.6.2020 (Änderung vom 19.6.2020)
Waffengesetz (WaffG)
Waffengesetz WaffG § 59 Verwaltungsvorschriften Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat erlässt allgemeine Verwaltungsvorschriften über den Erwerb und das Führen von Schusswaffen durch Be...
KonzVgV | § 5 Vermeidung von Interessenkonflikten
Aktuelle Fassung: in Kraft ab 18.4.2016 (Änderung vom 12.4.2016)
Verordnung über die Vergabe von Konzessionen (KonzVgV)
Verordnung über die Vergabe von Konzessionen KonzVgV § 5 Vermeidung von Interessenkonflikten (1)  Organmitglieder und Mitarbeiter des Konzessionsgebers oder eines im Namen des Konzessionsgebers handel...
FlurbG | § 30 (Größe der Grundstücke)
Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)
Flurbereinigungsgesetz FlurbG § 30 (Größe der Grundstücke) Für die Größe der Grundstücke ist in der Regel die Eintragung im Liegenschaftskataster maßgebend.  
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